{"id":872,"date":"2017-05-10T12:41:05","date_gmt":"2017-05-10T10:41:05","guid":{"rendered":"http:\/\/nemo.informatik.uni-oldenburg.de\/blog\/?page_id=872"},"modified":"2019-12-13T12:23:30","modified_gmt":"2019-12-13T10:23:30","slug":"fahrkreis-allgemeine-nutzungsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/nemo-mobilitaet.de\/blog\/de\/fahrkreis-allgemeine-nutzungsbedingungen\/","title":{"rendered":"Fahrkreis – Allgemeine Nutzungsbedingungen"},"content":{"rendered":"

<\/a><\/h3>\n

1 Geltungsbereich<\/h3>\n

Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten f\u00fcr die\u00a0Nutzung der Inhalte und Funktionen der von der Carl von Ossietzky\u00a0Universit\u00e4t Oldenburg, Fakult\u00e4t II – Department f\u00fcr\u00a0Informatik Abt. Wirtschaftsinformatik \/ VLBA (im folgenden Anbieterin)\u00a0betriebenen mobilen Anwendung (im folgenden App). Sie regeln das\u00a0Vertragsverh\u00e4ltnis zwischen der Anbieterin und dem App-Nutzer. Die\u00a0Anbieterin erbringt ihre Dienste ausschlie\u00dflich auf Basis dieser\u00a0Allgemeinen Nutzungsbedingungen.<\/p>\n

2 Vertragsgegenstand<\/h3>\n

Mit der Einwilligung in diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen erhalten Sie\u00a0das Recht, die Funktionen und die Inhalte der App zu nutzen. Die kostenlose\u00a0Nutzung ist ausschlie\u00dflich zu eigenen, nicht gewerblichen Zwecken\u00a0gestattet. Eine gewerbliche oder kommerzielle Nutzung bedarf der\u00a0ausdr\u00fccklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.<\/p>\n

3 Mindestalter<\/h3>\n

Um die App nutzen zu d\u00fcrfen, m\u00fcssen Sie mindestens 16 Jahre alt\u00a0sein.<\/p>\n

4 Leistung durch die Anbieterin<\/h3>\n

(1) Der Gegenstand der Leistung ist die Zurverf\u00fcgungstellung einer\u00a0App-basierten Plattform, die Informationen \u00fcber\u00a0Mobilit\u00e4tsangebote zur Verf\u00fcgung stellt. Die Leistung liegt\u00a0ausschlie\u00dflich in der Zurverf\u00fcgungstellung von Informationen\u00a0\u00fcber Mobilit\u00e4tsangebot verschiedener Drittanbieter, die von der\u00a0App analysiert und entsprechend der Suchanfragen des Nutzers kombiniert\u00a0dargestellt werden. Die Anbieterin bietet selbst keine Mobilit\u00e4ts-
\noder Fahrangebote an. Auch erfolgt keinerlei Pr\u00fcfung der angegebenen\u00a0Verbindungen. Die Anbieterin hat keinen Einfluss auf die\u00a0Mobilit\u00e4tsangebote, vor allem nicht hinsichtlich der\u00a0Durchf\u00fchrung, der Zuverl\u00e4ssigkeit oder Sicherheit. Die Anbieterin\u00a0macht sich die Mobilit\u00e4tsangebote Dritter nicht zu Eigen. Die von dem\u00a0Nutzer in Anspruch genommenen Mobilit\u00e4tsangebote Dritter unterliegen\u00a0den Nutzungsbestimmungen des jeweiligen Mobilit\u00e4tsanbieters.<\/p>\n

(2) Im Rahmen der App werden die Angebote dritter Mobilit\u00e4tsangebote\u00a0dem Endnutzer angezeigt. Jedoch wird die \u00dcbermittlung der\u00a0Informationen nicht veranlasst, der Adressat der \u00fcbermittelten\u00a0Information wird nicht ausgew\u00e4hlt und auch die \u00fcbermittelten\u00a0Informationen werden nicht ausgew\u00e4hlt oder ver\u00e4ndert. Die von der
\nAnbieterin automatisch, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung der Daten\u00a0dient nur dem Zweck, die \u00dcbermittlung fremder Informationen an andere\u00a0Nutzer auf deren Anfrage hin effizienter zu gestallte. Hierzu werden die\u00a0Informationen nicht ver\u00e4ndert, die Bedingungen f\u00fcr den Zugang zu\u00a0den Informationen beachtet, die Regelungen f\u00fcr die Aktualisierung der\u00a0Information, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards\u00a0festgelegt sind, beachtet, die erlaubte Anwendung von Technologien zur\u00a0Sammlung von Daten \u00fcber die Nutzung der Informationen, die in weithin\u00a0anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, nicht\u00a0beeintr\u00e4chtigt und unverz\u00fcglich gehandelt, um im Sinne dieser\u00a0Vorschrift gespeicherte Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen\u00a0zu sperren, sobald sie Kenntnis davon erhalten hat, dass die Informationen\u00a0am urspr\u00fcnglichen Ausgangsort der \u00dcbertragung aus dem Netz\u00a0entfernt wurden oder der Zugang zu ihnen gesperrt wurde oder ein Gericht\u00a0oder eine Verwaltungsbeh\u00f6rde die Entfernung oder Sperrung angeordnet\u00a0hat. Die Anbieterin ist f\u00fcr fremde Informationen, die sie f\u00fcr den\u00a0Nutzer speichert nicht verantwortlich, sofern sie keine Kenntnis von der\u00a0rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihr im Falle von
\nSchadensersatzanspr\u00fcchen auch keine Tatsachen oder Umst\u00e4nde\u00a0bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information\u00a0offensichtlich wird, oder sie unverz\u00fcglich t\u00e4tig geworden ist, um
\ndie Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie\u00a0diese Kenntnis erlangt hat.<\/p>\n

(3) Das Herunterladen und die Nutzung der App sind kostenlos. Hinsichtlich\u00a0des Leistungsumfangs wird auf die Leistungsbeschreibung im Anhang dieser\u00a0Allgemeinen Nutzungsbedingungen verwiesen.<\/p>\n

5 Allgemeine Pflichten des Nutzers<\/h3>\n

Im Rahmen der App-Nutzung sind Sie verpflichtet, die gesetzlichen\u00a0Vorschriften und die Pflichten aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen\u00a0einzuhalten und die Rechte Dritter nicht zu verletzen. Weiterhin sind Sie
\nverpflichtet, sich mit ihrem Klarnamen anzumelden. Bei einem Versto\u00df\u00a0gegen diese Pflichten ist die Anbieterin berechtigt, den Nutzer nach\u00a0vorheriger Mahnung von der Nutzung auszuschlie\u00dfen und dessen
\nDatenbest\u00e4nde zu l\u00f6schen. Die Entscheidung trifft die Anbieterin\u00a0dieser App nach billigem Ermessen.<\/p>\n

Mit der Zustimmung zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen erkl\u00e4ren\u00a0Sie sich bereit, s\u00e4mtliche Rechte an den von Ihnen hochgeladenen\u00a0Inhalten, zu dem in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestimmten
\nZweck, an die Anbieterin zu \u00fcbertragen. Die Anbieterin hat vor allem\u00a0das einfache, zeitlich, r\u00e4umlich und inhaltlich unbeschr\u00e4nkte\u00a0Recht die Inhalte im Rahmen der App zu nutzen. Weiterhin erkl\u00e4ren Sie\u00a0durch die Nutzung, dass an den Inhalten keine Rechte Dritter bestehen, die\u00a0eine Rechte\u00fcbertragung an die Anbieterin hindert.<\/p>\n

6 Gew\u00e4hrleistungsausschluss und Haftungsbeschr\u00e4nkungen<\/h3>\n

(1) Die Anbieterin \u00fcbernimmt keinerlei Haftung und Gew\u00e4hrleistung\u00a0f\u00fcr die Richtigkeit oder Vollst\u00e4ndigkeit der Daten, die von den\u00a0Mobilit\u00e4tsanbietern bereitgestellt werden.<\/p>\n

Die Anbieterin \u00fcbernimmt keinerlei Haftung und Gew\u00e4hrleistung\u00a0f\u00fcr die rechtzeitige Bereitstellung und Nutzungsm\u00f6glichkeit der\u00a0Mobilit\u00e4tsleistung eines Mobilit\u00e4tsanbieters.<\/p>\n

Die Anbieterin \u00fcbernimmt keinerlei Haftung f\u00fcr Sch\u00e4den, die\u00a0von einem Mobilit\u00e4tsanbieter im Rahmen der Nutzung einer\u00a0Mobilit\u00e4tsleistung verursacht werden. Weiterhin wird keine Haftung\u00a0f\u00fcr Sch\u00e4den \u00fcbernommen, die durch den Nutzer einer\u00a0Mobilit\u00e4tsleistung verursacht werden.<\/p>\n

(2) Die Anbieterin haftet nicht, wenn die angezeigten\u00a0Mobilit\u00e4tsangebote nicht oder schlecht durchgef\u00fchrt werden. Die\u00a0Anbieterin \u00fcbernimmt keinerlei Gew\u00e4hrleistung f\u00fcr\u00a0M\u00e4ngel der App, sofern diese nicht arglistig verschwiegen wurden. Die\u00a0Regelungen der \u00a7\u00a7 523, 524 BGB bleiben hiervon unber\u00fchrt.<\/p>\n

(3) Die Haftung der Anbieterin f\u00fcr Sch\u00e4den ist ausgeschlossen,\u00a0soweit die Sch\u00e4den nicht auf einer vors\u00e4tzlichen oder grob\u00a0fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung der Anbieterin oder auf einer\u00a0vors\u00e4tzlichen oder grob fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung eines\u00a0Vertreters oder Erf\u00fcllungsgehilfe der Anbieterin beruhen. Weiterhin\u00a0umfasst der Haftungsausschluss keine Sch\u00e4den, die aus der Verletzung\u00a0des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit herr\u00fchren, soweit\u00a0diese auf einer vors\u00e4tzlichen oder fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung\u00a0der Anbieterin oder einer vors\u00e4tzlichen oder fahrl\u00e4ssigen\u00a0Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder\u00a0Erf\u00fcllungsgehilfen der Anbieterin beruhen. Der Haftungsausschluss\u00a0erstreckt sich auch nicht auf Anspr\u00fcche, die sich aus dem
\nProdukthaftungsgesetz ergeben oder im Rahmen einer abgegebenen Garantie\u00a0zugesichert wurden. Der Ausschluss umfasst auch nicht die Verletzungen\u00a0wesentlicher Vertragspflichten. Wesentlich Vertragspflichten sind
\nVerpflichtungen deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe\u00a0Durchf\u00fchrung des Vertrags \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht und auf\u00a0deren Einhaltung der Vertragspartner regelm\u00e4\u00dfig vertraut und\u00a0vertrauen darf. Bei wesentlichen Vertragsverpflichten ist der\u00a0Schadensersatzanspruch jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren\u00a0Schaden begrenzt.<\/p>\n

Die Regelung des \u00a7 521 BGB bleibt hiervon unber\u00fchrt.<\/p>\n

7 Sonstige Bedingungen<\/h3>\n

Die App enth\u00e4lt Inhalte, deren Erstellung durch Dritte erfolgt. Es ist\u00a0der Anbieterin weder m\u00f6glich noch zumutbar, alle eingestellten Inhalte\u00a0zu \u00fcberpr\u00fcfen und fortlaufend zu kontrollieren. Sobald der\u00a0Anbieterin jedoch ein Versto\u00df gegen Rechtsvorschriften oder die\u00a0Verletzung von Rechten Dritter bekannt wird, werden diese Inhalte\u00a0unverz\u00fcglich entfernt.<\/p>\n

Dem Nutzer ist es untersagt, die App zweckwidrig zu nutzen, zu \u00e4ndern\u00a0oder zu modifizieren. Ein Versto\u00df gegen den vereinbarten\u00a0Nutzungsumfang f\u00fchrt zu einem Schadensersatzanspruch gegen den Nutzer\u00a0in H\u00f6he des daraus resultierenden Schadens.<\/p>\n

8 Datenschutzbestimmungen<\/h3>\n

\u00dcber die Datenverarbeitung auf der Grundlage gesetzlicher Erlaubnisse\u00a0und von Einwilligungen zum Verarbeiten der Nutzerdaten informiert sie die\u00a0gesonderte Datenschutzerkl\u00e4rung.<\/p>\n

9 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht<\/h3>\n

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts,\u00a0\u00f6ffentlich-rechtlich Sonderverm\u00f6gen oder hat er keinen\u00a0allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, so ist Oldenburg (Oldb),\u00a0Deutschland, ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr Streitigkeiten\u00a0aus und im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.<\/p>\n

Die vorliegenden Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der\u00a0Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine\u00a0Anwendung.<\/p>\n

10 \u00c4nderungsvorbehalt<\/h3>\n

Die Betreiberin beh\u00e4lt sich eine \u00c4nderung dieser Allgemeinen\u00a0Nutzungsbedingungen vor. Die Anbieterin informiert den Nutzer \u00fcber\u00a0\u00c4nderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen mittels einer\u00a0In-App-Nachricht. Widerspricht der Nutzer dieser \u00c4nderung binnen vier\u00a0Wochen ab Zugang der \u00c4nderungsmitteilung nicht, so wird von seinem\u00a0Einverst\u00e4ndnis ausgegangen. Sollte ein Widerspruch erfolgen, wird der\u00a0Nutzungsvertrag mit der vorherigen Fassung dieser Allgemeinen\u00a0Nutzungsbedingungen fortgef\u00fchrt. In diesem Fall hat die Anbieterin
\njedoch das Recht den Nutzungsvertrag innerhalb von vier Wochen zu\u00a0k\u00fcndigen.<\/p>\n

11 Salvatorische Klausel<\/h3>\n

Sofern einzelne Regelungen unwirksam sein sollten oder werden, hat dies\u00a0keine Auswirkungen auf die \u00fcbrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen\u00a0Nutzungsbedingungen.<\/p>\n

Anlage zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen<\/strong><\/p>\n

A. Leistungsbeschreibung<\/strong><\/p>\n

Die App erm\u00f6glicht es, Mobilit\u00e4tsangebote kundenoptimiert\u00a0darzustellen und ggf. zu kombinieren. Hierf\u00fcr kann sich der\u00a0Mobilit\u00e4tsnutzer die App kostenlos herunterladen.<\/p>\n

Bei der jetzigen App handelt es sich um eine Testversion. Wir streben es\u00a0an, eine konstante Verf\u00fcgbarkeit zu erm\u00f6glichen. Eine\u00a0diesbez\u00fcgliche \u00dcbernahme einer Gew\u00e4hrleistung ist jedoch\u00a0nicht m\u00f6glich. Bei einer Testversion fehlt es an Erfahrungswerten, auf\u00a0die zur\u00fcckgegriffen werden kann, um eine gewissen Grad an
\nVerf\u00fcgbarkeit zu gew\u00e4hrleisten. Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen\u00a0bei einer solchen Testversion Schwierigkeiten auftreten, die im Vorhinein\u00a0nicht absehbar sind.<\/p>\n

B. Einsatzbedingungen<\/strong><\/p>\n

Die App ist f\u00fcr die Betriebssysteme App iOS ab Version 10.0 bis 13 und Android Version 4.4 bis einschlie\u00dflich Version 10 verf\u00fcgbar.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

1 Geltungsbereich Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten f\u00fcr die\u00a0Nutzung der Inhalte und Funktionen der von der Carl von Ossietzky\u00a0Universit\u00e4t Oldenburg, Fakult\u00e4t II – Department f\u00fcr\u00a0Informatik Abt. Wirtschaftsinformatik \/ VLBA (im folgenden Anbieterin)\u00a0betriebenen mobilen Anwendung (im folgenden App). Sie regeln das\u00a0Vertragsverh\u00e4ltnis zwischen der Anbieterin und dem App-Nutzer. Die\u00a0Anbieterin erbringt ihre Dienste weiterlesen…<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":"","_links_to":"","_links_to_target":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/nemo-mobilitaet.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/872"}],"collection":[{"href":"https:\/\/nemo-mobilitaet.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/nemo-mobilitaet.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nemo-mobilitaet.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nemo-mobilitaet.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=872"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/nemo-mobilitaet.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/872\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2874,"href":"https:\/\/nemo-mobilitaet.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/872\/revisions\/2874"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/nemo-mobilitaet.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=872"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}